ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGBs)
Nutzungsbedingungen für die Buchungsplattform und die elbMOBIL-App
- Gegenstand
- Registrierung
- Buchung von Fahrten des On-Demand-Verkehrs
- Beförderungsvertrag und Fahrpreis
- Bezahlung
- Vertriebswege
- Nichtausführung einer Buchung/Stornierung einer Buchung
- Löschung des Kundenkontos
- Änderungen von App, Service und Nutzungsbedingungen
- Haftung
- Protección de datos
- Schlussbestimmungen
1.
Gegenstand
Die KVG Stade GmbH & Co. KG (im Folgenden „KVG“) betreibt unter dem Produktnamen „elbMOBIL“ eine Buchungsplattform für einen bedarfsgesteuerten Flächenverkehr mit Kraftfahrzeugen (nachfolgend On-Demand-Verkehr). Die entsprechende Beförderungsleistung wird durch die KVG oder durch von ihr beauftragte Dritte erbracht. Der Verkehr der On-Demand-Linien ist verkehrlich und tariflich in den Hamburger Verkehrsverbund (hvv) integriert.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung der Buchungsplattform. Die über die Buchungsplattform gebuchten Beförderungsleistungen des On-Demand-Verkehres unterliegen den Tarifbedingungen des hvv. Die jeweils aktuelle Fassung der Tarifbedingungen sind auf www.hvv.de/de/gemeinschaftstarif einzusehen. Zusätzlich wird ein Komfortzuschlag in Höhe von 1,50 Euro pro Person und Fahrt erhoben.
2.
Registrierung
Voraussetzung für die Nutzung der Buchungsplattform für den On-Demand-Verkehr ist zunächst die Installation der von der KVG im Google Play Store und im Apple Store kostenfrei zum Download angebotenen elbMOBIL-Applikation („App“) auf einem mobilen Endgerät und die darüber erfolgende einmalige Registrierung als Nutzerin oder Nutzer (Anlegen eines Kundenkontos). Die App nutzende Person gibt dazu ihren Vor- und Nachnamen sowie die von ihr genutzte Mobiltelefonnummer ein. Zusätzlich kann auch eine E-Mail-Adresse angegeben werden. Außerdem muss den Nutzungsbedingungen für die Buchungsplattform zugestimmt werden. Auch das Hinterlegen einer Kreditkarte ist möglich.
3.
Buchung von Fahrten des On-Demand-Verkehres
Buchung über die App
Nach erfolgter Erstregistrierung (siehe § 2) ist die App nutzende Person für das Stellen von Fahrtanfragen sowie deren Buchung freigeschaltet. Über die App können jetzt unter Angabe von gewünschtem Start- und Zielpunkt sowie der gewünschten Abfahrt- oder Ankunftszeit unverbindliche Fahrtanfragen gestellt werden.
Alternativ kann die App nutzende Person in der App die Nutzung eigener Standortdaten (Geolocation) freigeben, die dann automatisch bei Fahrtanfragen als Startpunkt vorgeschlagen werden. Ein Überschreiben dieses Vorschlags ist jederzeit möglich. Auch kann die einmal freigegebene Nutzung der Standortfragen jederzeit in der App abgeschaltet werden. Nach Eingabe und Bestätigung der gewünschten Fahrtdaten wird über das Hintergrundsystem der Buchungsplattform unter Berücksichtigung der aktuell zur Verfügung stehenden Platzkapazitäten ein konkreter Fahrtvorschlag unter Nennung folgender Parameter unterbreitet und der App nutzenden Person angezeigt: voraussichtliche Abholzeit
- voraussichtliche Ankunftszeit (Zeitfenster)
- voraussichtliche Fahrzeit
- voraussichtliche Wegstrecke
- Weg vom Standort zum Abholort (auf einer Karte visualisiert)
- Weg vom Abholort zum Ankunftsort (Fahrweg, auf einer Karte visualisiert)
- Weg vom Ankunftsort zum Zielort (auf einer Karte visualisiert)
- Zeitraum für die Gültigkeit des Angebots
- Fahrpreis
Dieser Fahrtvorschlag kann von der App nutzenden Person innerhalb eines angezeigten Zeitraums über einen Auswahlknopf bestätigt werden. In diesem Fall wird aus dem Fahrtvorschlag eine verbindliche Buchung der Fahrt und über die App wird der vierstellige Berechtigungscode für diese Fahrt angezeigt. Wird der über die App angezeigte Fahrtvorschlag nicht innerhalb von 30 Sekunden angenommen, verfällt der Fahrtvorschlag, ohne dass hierfür Kosten entstehen. Die App nutzende Person kann einen Fahrtvorschlag auch innerhalb der 30-Sekunden-Spanne aktiv kostenlos stornieren. Ein Fahrtvorschlag wird jedoch nur dann erzeugt und angezeigt, wenn die über die Buchungsplattform prognostizierte Abfahrt- oder Ankunftszeit nicht mehr als 20 Minuten von der von der App nutzenden Person gewünschten Abfahrt- oder Ankunftszeit entfernt liegt. Ist dies in Abhängigkeit zur aktuellen Buchungslage nicht möglich, wird dies über die App angezeigt.
Telefonische Buchung
Für Fahrgäste, die über kein geeignetes Endgerät verfügen, wird die Möglichkeit einer telefonischen Buchung angeboten. Hierbei wird der eigentliche Buchungsvorgang im elbMOBIL-System vom Personal der Buchungshotline vorgenommen. Ohne die Nutzung der App stehen Features, wie die Echtzeitverfolgung des elbMOBILs oder die Benachrichtigung bei eventuell auftretenden Verspätungen, nicht zur Verfügung.
4.
Beförderungsvertrag und Fahrpreis
Für das Herunterladen sowie die Nutzung der App werden keine Kosten/Gebühren erhoben. Die App nutzende Person trägt die aus der Nutzung der App entstehenden Verbindungskosten selbst.
Mit Bestätigung des durch die Buchungsplattform unterbreiteten Fahrtvorschlags kommt zwischen der App nutzenden Person und der KVG ein Beförderungsvertrag über die Beförderungsleistung entsprechend der vorausgegangenen Buchung zustande. Das erfolgreiche Zustandekommen des Beförderungsvertrags wird durch den vierstelligen Berechtigungscode für die Fahrt angezeigt. Die App nutzende Person schuldet gegenüber der KVG den bei der Buchung angegebenen Fahrpreis. Der Fahrpreis setzt sich zusammen aus dem relationsbezogenen Verbindungspreis gem. hvv Gemeinschaftstarif und einem für die On-Demand-Linien geltenden Aufpreis (elbMOBIL-Aufpreis).
Fahrgäste, die über eine für den On-Demand-Verkehr zeitlich wie räumlich gültige Fahrkarte des hvv verfügen, können diese bei der Buchung in der Passagier-Einstellung der App angeben. Gezahlt wird dann ausschließlich der für den On-Demand-Verkehr geltende Aufpreis.
Bei Einstieg in das Fahrzeug müssen alle Fahrgäste den Berechtigungscode vorweisen (mündlich oder optisch) sowie bei angegebener Nutzung einer hvv Fahrkarte diese im Original vorzeigen. Beides hat unaufgefordert zu erfolgen. Das Fahrpersonal ist berechtigt, die Fahrkarte zur genauen Prüfung anzusehen und anzufassen. Der Fahrgast ist für den Prüfvorgang zur Herausgabe der Fahrkarte verpflichtet.
Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Fahrgäste
Schwerbehindertenausweise werden im Rahmen des On-Demand-Verkehres nicht anerkannt.
5.
Bezahlung
Die KVG Stade bedient sich zur Abwicklung des e-Payment-Services des Finanzunternehmens LogPay Financial Services GmbH, Schwalbacher Straße 72, 65760 Eschborn (nachfolgend auch „LogPay“). Der Einzug der Entgeltforderung für die erworbenen Tickets erfolgt durch LogPay, an welche die KVG sämtliche Entgeltforderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen und Gebühren verkauft und abgetreten hat (Abtretungsanzeige). Die LogPay ist Drittbegünstigte der nachfolgenden Bestimmungen. Sie ist zudem ermächtigt, den Forderungseinzug im eigenen Namen und für eigene Rechnung durchzuführen.
Für die Zahlung des gebuchten Tickets gelten ergänzend zu den oben beschriebenen Bedingungen die nachfolgenden Regelungen. Alle Zahlarten stehen nur voll geschäftsfähigen Personen über 18 Jahren zur Verfügung. Prepay-Verfahren stehen auch beschränkt geschäftsfähigen Minderjährigen ab 7 Jahren zur Verfügung.
Buchung über die App
Die Bezahlung der über die App gebuchten Fahrten innerhalb des elbMOBIL-Bediengebietes erfolgt ausschließlich elektronisch über die App. Soll die Fahrt über das elbMOBIL-Bediengebiet hinaus fortgeführt werden, gibt die App nutzende Person im Buchungsvorgang an „ich habe ein hvv Ticket“ und kauft dieses anschließend direkt beim Fahrpersonal des elbMOBILs.
Zahlarten und Abrechnung
Die elbMOBIL nutzende Person kann für Buchungen von Fahrten in der App zwischen folgenden Zahlarten wählen:
- Abrechnung über das SEPA-Lastschriftverfahren
- Abrechnung über Kreditkarte (Visa, MasterCard)
- Zahlung per PayPal
- Vorauszahlung (Guthabenkonto)
Andere Zahlarten sind ausgeschlossen. Ein Anspruch der App nutzenden Person für eine bestimmte der genannten Zahlarten besteht nicht. Der Einzug der Forderung über das SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkarte erfolgt durch LogPay in der Regel innerhalb der nächsten fünf Bankarbeitstage nach Kauf des Tickets. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung des Zahlungsdienstleisters der App nutzenden Person. Die Übersicht über die getätigten Ticketkäufe (nachfolgend auch „Umsatzübersicht“) enthält Einzelkaufnachweise und ist ausschließlich elektronisch per E-Mail oder über die App und nur von der registrierten Person einseh- und abrufbar.
Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren
Bei Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens sind personenbezogene Daten der App nutzenden Person (Vorname, Name, Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse) und eine Kontoverbindung innerhalb der Europäischen Union für die eindeutige Zuordnung einer Zahlung für ein erworbenes Ticket erforderlich. Bei Auswahl dieser Zahlart ermächtigt die App nutzende Person mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen LogPay, Zahlungen von ihrem angegebenen Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist die App nutzende Person ihren Zahlungsdienstleister an, die von LogPay auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Die App nutzende Person wird darauf hingewiesen, dass sie innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen kann. Es gelten dabei die mit seinem Zahlungsdienstleister vereinbarten Bedingungen. Im Falle, dass die App nutzende Person nicht Kontoinhaberin des angegebenen Kontos ist, stellt sie sicher, dass die Einwilligung des Kontoinhabers für den SEPA-Lastschrifteinzug vorliegt.
Die App nutzende Person verpflichtet sich, alle für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren erforderlichen Kontodaten (insbesondere Kontoinhaber und International Bank Account Number (IBAN, Internationale Bankkontonummer)) mitzuteilen und in der App einzutragen. Sie erhält im SEPA-Lastschriftverfahren eine Vorabankündigung (Prenotification) durch LogPay über Einziehungstag und –betrag. Die App nutzende Person erhält die Vorabankündigung (Prenotification) mindestens zwei Tage vor Einzug der Forderung. Die Übermittlung der Vorabankündigung (Prenotification) erfolgt auf elektronischem Wege mit der Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.
Die App nutzende Person hat sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt, sodass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Sollte eine SEPA-Lastschrift unberechtigt vom Zahler zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Zahlungsdienstleister aus von ihr zu vertretenden Gründen – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Kontodaten oder Widerspruch – scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, sodass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.
Die App nutzende Person verzichtet mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen auf die Einholung eines schriftlichen SEPA-Lastschriftmandates. Der Verzicht wird von der App nutzenden Person gegenüber ihrem Zahlungsdienstleister, dem Zahlungsdienstleister des Gläubigers und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtserklärung an die vorgenannten Parteien ist die App nutzende Person einverstanden. Bei Wegfall oder Unwirksamkeit des Verzichts ist die App nutzende Person verpflichtet, eine schriftliche Mandatserteilung unverzüglich nachzureichen. Dazu genügt eine E-Mail an sepa@
logpay.de mit der Bitte um Zusendung des SEPA-Lastschriftmandatsformulars. Die App nutzende Person erhält im Anschluss das Formular für das SEPA-Lastschriftmandat, welches sie vollständig ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben an LogPay postalisch zurückschicken muss. Sofern die App nutzende Person nicht der Kontoinhaber ist, ist sie verpflichtet, die Mandatsreferenznummer an den Kontoinhaber weiterzuleiten.
Zahlung per Kreditkarte
Die Abrechnung der gekauften Tickets über das Kreditkartenverfahren ist nur mit Visa oder MasterCard möglich. Andere Kreditkartentypen werden nicht akzeptiert.
Während des Bestellvorgangs werden die folgenden Kreditkartendaten der App nutzenden Person erfasst
- Name und Vorname des Kreditkarteninhabers
- Kreditkartentyp (Visa, MasterCard)
- Nummer der Kreditkarte
- Ablaufdatum der Kreditkarte
- CVC-Code der Kreditkarte
und an den Server der LogPay zum Forderungseinzug übertragen. Das System der LogPay überprüft die von der App nutzenden Personen angegebenen Kreditkartendaten auf Richtigkeit und gegebenenfalls vorhandene Sperrvermerke des jeweiligen Kreditkartenherausgebers. Im Falle, dass die App nutzende Person nicht Inhaber der angegebenen Kreditkarte ist, stellt sie sicher, dass die Einwilligung des Karteninhabers für die Belastung vorliegt. Die App nutzende Person hat zudem sicher zu stellen, dass die angegebene Kreditkarte nicht gesperrt ist und über ein ausreichendes Limit verfügt. Sollte die Autorisierung aus irgendeinem Grund fehlschlagen, erhält die App nutzende Person eine entsprechende Fehlermeldung.
Der Zeitpunkt der Abbuchung vom Konto ist durch den jeweiligen Kreditkartenvertrag der App nutzenden Person mit ihrem Zahlungsdienstleister festgelegt.
Sofern der Zahlungsdienstleister das „3D Secure-Verfahren“ (Verified by Visa / MasterCard® SecureCode™) unterstützt, findet dieses zur Erhöhung der Sicherheit gegen Missbrauch für die Bezahlung mit Kreditkarte Anwendung. Sollte der Zahlungsdienstleister das 3D Secure-Verfahren nicht unterstützen oder die Durchführung des 3D Secure-Verfahrens als nicht notwendig erachten, erfolgt die Prüfung nicht.
Die App nutzende Person hat sicher zu stellen, dass die Forderung über die Kreditkarte eingezogen werden kann. Sollte die App nutzende Person ungerechtfertigt ein Charge Back (Rückgabe des Betrages) veranlassen oder der Einzug der Forderung aus von ihr zu vertretenden Gründen scheitern, ist sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, sodass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.
Zahlung per PayPal
Um mit PayPal zu bezahlen, wählt die App nutzende Person „PayPal“ als Zahlart aus. Sie wird dann auf die Seite von PayPal geleitet, wo sie die erforderlichen Daten eingibt. Als nicht registrierter Nutzer bestätigt sie die Zahlung. Als registrierter Nutzer schließt die App nutzende Person mit LogPay eine Abbuchungsvereinbarung („Billing Agreement“), unter welcher der PayPal-Account der App nutzenden Person mit den fälligen Forderungen belastet wird. Das Kaufangebot der nicht registrierten oder registrierten Person kann nur dann angenommen werden, wenn die Belastung seines/ihres PayPal-Accounts erfolgreich durchgeführt wird. Die App nutzende Person erhält entweder eine Bestätigung oder Ablehnung.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, über die App Guthabenpakete in Höhe von 5, 10 oder 20 Euro zu kaufen und mit dem hinterlegten Zahlungsmittel zu zahlen. Sie können die Guthabenpakete auch vorab per Banküberweisung bezahlen. Bitte überweisen Sie dafür den gewünschten Betrag an folgendes Konto:
Kontoinhaber: KVG Stade GmbH & Co. KG
Banco: Commerzbank Stade
IBAN: DE03 2214 0028 0555 1254 00
BIC: COBADEFF221
Verwendungszweck: „elbMOBIL“ + Ihr Name
Der KVG steht es frei, auch andere Zahlungswege anzubieten. In diesem Fall werden alle App nutzenden Personen über die neuen Zahlungswege sowie die dazu geltenden Bedingungen informiert.
Buchung über Telefon
Die telefonisch buchende Person kann die Bezahlung auf folgendem Weg vornehmen:
- Barzahlung beim Einstieg ins elbMOBIL.
6.
Vertriebswege
Für Fahrten mit dem elbMOBIL gelten die Tarifbestimmungen des Hamburger Verkehrsverbundes (hvv) in der jeweils gültigen Fassung. Ergänzend gilt folgendes:
Komfortzuschlag
Für Fahrten mit dem elbMOBIL ist zusätzlich zum Tarif des hvv ein Komfortzuschlag zu entrichten. Der gültige Fahrpreis setzt sich somit aus dem hvv Tarif für die jeweilige Fahrtrelation und dem Komfortzuschlag zusammen. Der Komfortzuschlag ist grundsätzlich je Person und Fahrt zu entrichten.
Vertriebsweg elbMOBIL-App
Für die Verwendung der elbMOBIL-App sind die Nutzungsbedingungen zur elbMOBIL-App zu beachten. Über die elbMOBIL-App können folgende Fahrkarten gekauft werden:
- Komfortzuschlag zu Fahrkarten des hvv Bartarifs und der hvv Zeitkarten
- Fahrkarten des hvv Bartarifs mit Start- und Zielpunkt innerhalb des Bediengebietes des elbMOBILs
Die über den Vertriebsweg elbMOBIL-App erworbenen Fahrkarten werden ausschließlich als E-Ticket für das Ausgabemedium Smartphone bereitgestellt.
Deaktivierung von Kundenkonten
Bei missbräuchlicher Verwendung des von der elbMOBIL-App nutzenden Person genutzten Kundenkontos kann die KVG das Kundenkonto vorübergehend oder dauerhaft deaktivieren. Dies erfolgt insbesondere bei wiederholten oder einzelnen gravierenden Verstößen gegen die Tarif- und Beförderungsbedingungen des hvv sowie die Nutzungsbedingungen der elbMOBIL-App.
7.
Nichtausführung einer Buchung/Stornierung einer Buchung
Alle über die Buchungsplattform vorgenommenen Fahrtbuchungen können jederzeit durch die App nutzende Person über die App storniert werden. Stornierung durch die App nutzende Person innerhalb von zwei Minuten nach der Buchung sind kostenfrei. Bei Stornierungen, die mehr als zwei Minuten nach der Buchung von der App nutzenden Person vorgenommen werden, wird der für die Fahrt zu entrichtende Komfortzuschlag nicht erstattet. Bei Nichterscheinen der App nutzenden Person am Abholort zur angegebenen Abfahrtzeit wird zusätzlich auch eine möglicherweise über die Buchungsplattform erworbene Fahrkarte nicht erstattet.
Alle über die Buchungsplattform vorgenommenen Fahrtbuchungen können jederzeit auch durch die KVG storniert werden. Dies kann z. B. bei technischem Defekt, Unfall oder gravierenden Verkehrsbehinderungen durch Stau oder Witterungseinflüsse der Fall sein. Der App nutzenden Person werden in diesem Fall keine Kosten belastet. Bereits erfolgte Zahlungen für Fahrkarten und/oder den Komfortzuschlag werden erstattet.
Zur Gewährleistung einer möglichst hohen Verfügbarkeit des Angebotes behält sich die KVG ausdrücklich vor, Personen, die mehrfach wiederholt nicht zur in der App angegebenen Abfahrtzeit am Abholort erscheinen, mindestens vorübergehend von der Nutzung der Buchungsplattform auszuschließen.
8.
Löschung des Kundenkontos
Die App nutzende Person kann das mit der Registrierung eingerichtete Kundenkonto jederzeit durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche unter den Kontoinformationen löschen. Alternativ kann die Löschung auch durch Erklärung in Textform per E-Mail an elbmobil@kvg-bus.de erfolgen.
9.
Änderungen von App, Service und Nutzungsbedingungen
Die KVG ist auch ohne Zustimmung der App nutzenden Person berechtigt, die Buchungsplattform, die App oder den Service nach eigenem Ermessen in jeglicher Form zu verändern, insbesondere im Hinblick auf Weiterentwicklung, Verbesserung oder Fehlerbehebung von App und Service.
Die KVG ist ebenso berechtigt, ab einem beliebigen Zeitpunkt die App nicht mehr anzubieten und den Service einschließlich des Verkehrs ganz oder teilweise einzustellen; eine Kündigung gegenüber dem Kunden ist hierzu nicht erforderlich. Die KVG informiert die App nutzende Person hierüber in Textform.
10.
Haftung
Die Haftung der KVG im Zusammenhang mit der Erbringung und Nutzung des elbMOBIL-Angebots einschließlich des Zugriffs auf die dazu bereitgestellten Anwendungen, Webseiten und Inhalte, mit Ausnahme der Haftung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der KVG oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beschränkt, soweit Schäden nicht durch abgeschlossene Versicherungen abgedeckt sind. Hiervon unberührt bleibt die Haftung der KVG bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie eine etwaige Haftung der KVG nach dem Produkthaftungsgesetz.
Sofern die KVG in ihren Allgemeinen und/oder Besonderen Beförderungsbedingungen oder Nutzungsbedingungen abweichende Haftungsregelungen getroffen hat, gelten diese.
11.
Protección de datos
Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung zu dieser App zu entnehmen. Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten: KVG Stade GmbH & CO. KG, Datenschutzbeauftragte, Harburger Str. 96, 21680 Stade; E-Mail: datenschutz@kvg-bus.de
12.
Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Teile und Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berühren deren Gültigkeit im Übrigen nicht.
Die KVG ist jederzeit berechtigt die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu ändern. Die KVG informiert den Kunden hierüber mit Hilfe der App. Eine Weiternutzung der Buchungsplattform ist gekoppelt an die Zustimmung der App nutzenden Person zu den geänderten Nutzungsbedingungen.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Verkehr der On-Demand-Linien wird als Gerichtsstand Stade vereinbart.